Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Fa. Delta Geländesport und Zubehör Handels GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle
künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns
unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 1 Vertragsabschluß
1. Unsere Angebote in Prospekten und Anzeigen usw. sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote ist die Fa. Delta 30
Kalendertage gebunden.
2. Der Käufer ist sechs Monate an seinen Auftrag gebunden. Die Frist versteht sich dadurch, dass die Zulieferung z. T. aus dem Ausland erfolgt. Der Käufer erkennt die Angemessenheit der
Annahme- bzw. Leistungsfrist ausdrücklich an. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lehnt der Verkäufer nicht binnen vier Wochen nach
Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.
3. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt. Das Gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften.
4. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Konstruktionsänderungen und Lieferungen im Rahmen
dieses Vertrages behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.
§ 2 Kaufverträge
1. Die Verträge zwischen Verkäufer und Käufer sind Kaufverträge. Die beiderseitigen Verpflichtungen ergeben sich ausschließlich aus den folgenden Bestimmungen, die durch
Finanzierungsvereinbarungen des Käufers mit Dritten nicht berührt werden. Insbesondere bleiben die Zahlungsverpflichtungen des Käufers in voller Höhe bestehen. Dies gilt auch dann,
wenn der Verkäufer Finanzierungsverträge vermittelt hat.
§ 3 Preise, Preisänderungen
1. Sämtliche Preise sind Bruttopreise inkl. 19% MwSt.
2. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als 3 Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des
Verkäufers.
§ 4 Lieferzeiten
1. Der Verkäufer bemüht sich, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät er in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder
Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
2. Die Lieferfrist verlängert sich – auch innerhalb eines Lieferverzuges – angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die der Lieferant trotz der nach den Umständen des Falles
zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte – gleichviel ob im Werk des Lieferanten oder bei seinem Unterlieferanten eingetreten. Zum Beispiel Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe,
Energieversorgungsschwierigkeiten, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Baustoffe. Das Gleiche gilt auch im Fall von Streik und Aussperrung. Der Lieferant muss dem
Abnehmer solche Hindernisse unverzüglich mitteilen.
3. Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf sechs Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
4. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn der Verkäufer oder seine Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
5. Macht der Käufer von den vorstehenden Rechten keinen Gebrauch, so stehen ihm keinerlei Schadenersatzansprüche aus der Nichteinhaltung irgendwelcher Liefertermine zu.
§ 5 Versand und Gefahrenübergang
1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers
verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
2. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu versichern.
3. Der Versand erfolgt unfrei ab Lager Unterumbach.
4. Die erweiterte Haftung gemäß §287 BGB wurde ausgeschlossen.
5. Bei Nichtannahme von bestellter Ware berechnet der Verkäufer dem Käufer die entstandenen Übersendungskosten sowie eine Kostenpauschale von 10% für Lagerung und
Bearbeitung. Bei Warenrücksendungen durch den Käufer trägt dieser die dadurch anfallenden Versandkosten. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, unfrei zurückgeschickte Ware
zurückzunehmen.
§ 6 Gewährleistung & Haftung
1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert
der Verkäufer nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers – insbesondere unter Ausschluss jeglicher Folgeschäden des Käufers.
2. Im Falle unserer Haftung treten wir unsere Ansprüche gegen den Lieferanten der jeweiligen Sache ab.
3. Der Käufer muss die Sendung bei Ankunft unverzüglich auf Transportschäden untersuchen und dem Spediteur / Frachtführer etwaige Schäden unverzüglich anzeigen. Im Übrigen müssen
dem Verkäufer alle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von sieben Tagen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind im Zustand, in
dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung schließt jegliche
Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer aus.
4. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, so kann eine Vergütung bis zur Höhe des fehlgeschlagenen Betrages gewährt werden.
5. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung
sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich grob fahrlässig verursacht wurde.
6. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die TÜV-Abnahme einzelner Liefergegenstände. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für den Einbau von Zubehörteilen, insbesondere auch
für etwaige Folgeschäden.
7. Der Kunde ist verpflichtet, 50 km nach der Montage der Räder diese zu überprüfen und mit dem vorgeschriebenen Drehmoment nachzuziehen. Dieser Vorgang ist in regelmäßigen
Abständen von spätestens 2.000 km zu wiederholen.
8. Im Falle der Haftung des Verkäufers trägt der Käufer für die haftungsbegründenden Umstände die Beweislast.
9. Die Haftung des Verkäufers wird beschränkt auf den Wert der verkauften Sache, höchstens jedoch auf EUR 25.000,-.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen Verkäufer und dem Käufer Eigentum des Verkäufers. Die
Einstellung einzelner Forderungen in einer laufenden Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht. Als Bezahlung gilt erst der Eingang
des Gegenwertes beim Verkäufer.
2. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt, eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Der
Käufer ist verpflichtet, die Rechte des Vorbehaltskäufers beim Weiterverkauf von Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern.
3. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an den Verkäufer ab; der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Ungeachtet der
Abtretung und des Einziehungsrechts des Verkäufers ist der Käufer zur Einziehung solange berechtigt, als er seinen Verpflichtungen gegenüber dem Verkäufer nachkommt und nicht in
Vermögensverfall gerät. Auf Verlangen des Lieferanten hat der Käufer die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen dem Verkäufer zu machen und den
Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.
§ 8 Zahlung
1. Der Kaufpreis wird sofort bei Warenauslieferung und ohne Skontoabzug fällig. Der Warenversand erfolgt per Nachnahme. Wird von vorstehender Zahlungsmodalität abgewichen, sind die
Rechnungen des Verkäufers sofort ohne Abzug zu bezahlen.
2. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des
Käufers und sind sofort fällig.
3. Unter Abbedingung der § 366, 367 BGB und trotz anders lautender Bestimmung des Käufers legt der Verkäufer fest, welche Forderungen des Käufers erfüllt sind.
4. Ist der Käufer im Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Zinsen in Höhe von 10 Prozent zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig.
5. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck oder Wechsel nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt oder wenn dem Verkäufer andere
Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellten, ist der Verkäufer berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn er Wechsel oder Schecks
hereingenommen hat. In diesem Fall ist der Verkäufer außerdem berechtigt, bezüglich sämtlicher sonstiger Verträge Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen, sowie nach
angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
6. Im Falle des Verzuges des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, für jedes Mahnschreiben Mahnspesen in Höhe von EUR 5,- zu verlangen.
7. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig gestellt ist.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Lieferanten. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und
seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten wird durch den Sitz des Verkäufers bestimmt.
§ 10 Verpackung
1. Der Verkäufer nimmt die von ihm verwendete Verpackung zurück, soweit er hierzu verpflichtet ist.
2. Die vom Verkäufer verwendete Transportverpackung nimmt dieser an seinem Sitz in Unterumbach kostenfrei zurück.
3. Der Verkäufer ist nur zur Rücknahme solcher Verpackung verpflichtet, die unverschmutzt und trocken ist und die nicht mit anderem Müll vermischt angeliefert wird.
4. Eventuell anfallende Transportkosten für den Rücktransport der Transportverpackung trägt der Käufer.
5. Gleiches gilt ab dem 1.1.1993 für Verkaufsverpackung.
§ 11 Teilunwirksamkeit
1. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist
durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
zu § 14 Abs. 1 und 3 Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförd erer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Der Widerruf ist zu richten an:

Delta Geländesport und Zubehör Handels GmbH,Dorfstraße 20,OT Unterumbach,85235 Odelzhausen
Telefon: 08134/9302-0, Telefax: 08134/6112, Email: info@delta4x4.de

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.teppich-traum.net) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der  frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf  einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht  notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oderder Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • zur Lieferung von Ton-oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Rücksendung nichtpaketfähiger Waren

Für die Rücksendung von nicht paketfähiger Ware sind wir bereit diese von einem durch uns beauftragten Transportunternehmen bei Ihnen abholen zu lassen.
Bitte setzen Sie sich direkt mit uns in Verbindung, wenn Sie eine Abholdung wünschen.

Sollten Sie dies nicht wünschen, haben Sie ein entsprechendes Transportunternehmen mit der Rücksendung zu beauftragen. Sie tragen dabei ebenfalls die unmittelbaren Kosten zur Rücksendung der Waren.

Ihr Widerrufsrecht erlischt im Falle der Dienstleistung vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit deren Ausführung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen.
Erreichbar wird die OS-Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail Adresse: info@delta4x4.de